Datum der Veröffentlichung: 12. April 2018

Datum des Inkrafttretens: 26. April 2018

Einführung

Diese Nutzungsbedingungen regeln deine Verwendung der Webseiten und Apps von Briefe.io, einer Reihe von Software-Anwendungen und Online-Diensten („Services“), die dir vom Betreiber der Services („Betreiber“, „wir“, „uns“, „unser“) zur Verfügung gestellt werden.

Durch jeden beliebigen Zugriff auf die Services bzw. durch deren Nutzung verpflichtest du dich dazu, diese Nutzungsbedingungen einzuhalten. Es gelten jene Nutzungsbedingungen, die zur Zeit der Inanspruchnahme der Services unter https://www.briefe.io/terms abrufbar sind. Falls du mit diesen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden bist, unterlasse bitte jeglichen Zugriff auf unsere Services und stelle deren Nutzung umgehend ein.

Leistungsumfang

Gegenstand dieser Vereinbarung ist die Bereitstellung der Services an dich sowie die Speicherung der Daten, die von dir im Rahmen der Nutzung der Services erzeugt, übermittelt, hochgeladen, bereitgestellt oder gesendet werden, durch den Betreiber.

Der Betreiber räumt dir eine beschränkte, nicht-exklusive, nicht-übertragbare, nicht-unterlizenzierbare, widerrufliche Lizenz zur Nutzung der Services ein. Dein Nutzungsrecht bezieht sich auf die jeweils aktuelle vom Betreiber bereitgestellte Version der Services.

Mindestalter

Du musst 18 Jahre alt oder älter sein, oder 16 Jahre alt oder älter sein und das Einverständnis deiner Eltern oder deines Vormundes zu diesen Nutzungsbedingungen besitzen, um die Services nutzen zu dürfen.

Technische Voraussetzungen

Zur Verwendung unserer Services müssen bestimmte technische Voraussetzungen auf deiner Seite erfüllt sein, insbesondere ein aktuelles Betriebssystem bzw. ein aktueller Browser auf deinen Computern, Mobilgeräten, Smartphones, Tablets und anderen relevanten Geräten („Endgeräten“).

Du bist für die Schaffung dieser erforderlichen technischen Voraussetzungen alleine verantwortlich.

Benutzerkonten

Um einige der Services nutzen zu können, benötigst du ein Benutzerkonto. Dieses kannst du selbst erstellen. Bei der Erstellung des Benutzerkontos („Registrierung“) wirst du aufgefordert, unter anderem eine aktuelle E-Mail-Adresse anzugeben, die dir gehört, und ein geheimes und sicheres Passwort festzulegen.

Es ist dir nicht gestattet, ein Benutzerkonto für jemand anderen als dich selbst zu erstellen, und du verpflichtest dich, dies nicht zu tun, es sei denn, du bist ausdrücklich berechtigt, Benutzerkonten im Namen deiner Mitarbeiter oder Kunden zu erstellen.

Du darfst keine Benutzerkonten durch nicht genehmigte Methoden erstellen, beispielsweise durch die Nutzung von automatisierten Skripten, Geräten, Prozessen oder Robotern.

Schutz von Benutzerkonten

Du bist für die Geheimhaltung und Sicherheit deines bei der Registrierung bzw. zu einem beliebigen späteren Zeitpunkt festgelegten Passworts verantwortlich. Nutze das Passwort deines Benutzerkontos möglichst nicht für Angebote und Dienste Dritter.

Ebenso bist du für jedwede Aktivität, die über dein Benutzerkonto abgewickelt wird, verantwortlich. Der Betreiber ist nicht verantwortlich für Verluste, die sich aus einer unzulässigen bzw. nicht genehmigten Verwendung deines Benutzerkontos ergeben.

Übertragung von Benutzerkonten

Du verpflichtest dich, weder dein Benutzerkonto noch irgendwelche Rechte daran zu verkaufen, zu lizenzieren, zu übertragen oder anderweitig abzutreten.

Inhaberschaft von Benutzerkonten

Für den Fall einer Streitigkeit bezüglich der Inhaberschaft eines Benutzerkontos behalten wir uns das Recht vor, eine ausreichende Dokumentation zu verlangen, um die Inhaberschaft zu ermitteln oder zu bestätigen. Solche Dokumentation kann insbesondere per E-Mail zugestellte Bestätigungen sowie eine gescannte Kopie eines Ausweises oder Führerscheins umfassen.

Der Betreiber behält sich das Recht vor, die rechtmäßige Inhaberschaft des Benutzerkontos nach seinem alleinigen Ermessen festzulegen und das Benutzerkonto auf den rechtmäßigen Inhaber zu übertragen.

Wenn es uns nicht möglich ist, den rechtmäßigen Inhaber mit angemessener Sicherheit zu ermitteln oder zu bestätigen, behalten wir uns das Recht vor, das betroffene Benutzerkonto vorübergehend zu deaktivieren, bis der Streitfall zwischen den betroffenen Parteien geklärt ist.

Korrektheit deiner Informationen

Du sicherst zu, dass alle von dir bei der Registrierung bzw. zu einem beliebigen späteren Zeitpunkt gegenüber dem Betreiber zur Verfügung gestellten Informationen wahr, genau und aktuell sind. Du versicherst, dass du deine Informationen jederzeit in dem Maße aktualisieren wirst, wie es erforderlich ist, um ihre Korrektheit zu erhalten.

Datenschutzerklärung

In unserer Datenschutzerklärung ist dargelegt, welche Daten wir durch deine Verwendung unserer Services erhalten und wie wir diese Daten verarbeiten, nutzen, speichern und schützen. Die Datenschutzerklärung ist Teil des Vertragsgegenstandes.

Störung der Services

Du darfst die Services bzw. jegliche damit verbundenen Server oder Netzwerke nicht behindern oder stören. Insbesondere darfst du keine Computer-Würmer, Computer-Viren, schädliche Computer-Codes oder andere Schadprogramme („Schadsoftware“) übertragen.

Aktualisierung der Services

Wir verändern und optimieren unsere Services fortlaufend. Du erkennst an, dass wir gelegentlich Aktualisierungen und Updates an den Services vornehmen können, dies aber nicht müssen. Die Inhalte und Funktionen innerhalb unserer Services können jederzeit veralten.

Aktualisierungen und Updates können das Hinzufügen, Verändern oder Entfernen von Funktionen einschließen. Sollten wir einen Service oder eine Funktion einstellen, werden wir dich, falls und soweit dies vernünftigerweise möglich ist, im Voraus darüber informieren und dir die Möglichkeit geben, deine Daten zu exportieren.

Der Betreiber behält sich das Recht vor, aufgrund unterschiedlicher Entwicklungsstadien und technischer Rahmenbedingungen je nach Endgerät verschiedene Funktionen anzubieten.

Deine Inhalte in unseren Services

Du kannst im Rahmen der Funktionen einzelner unserer Services Inhalte und Informationen an uns übermitteln, hochladen, bereitstellen oder senden. Durch diese Vorgänge erteilst du uns eine nicht-exklusive, übertragbare, unterlizenzierbare, gebührenfreie und weltweite Lizenz zur Verwendung deiner Inhalte und Informationen zum Zweck der Bereitstellung unserer Services an dich, insbesondere auch mit dem Recht auf Vervielfältigung und Bearbeitung deiner Inhalte und Informationen.

Du erklärst und gewährleistest, dass deine bereitgestellten Inhalte und Informationen nicht die Eigentumsrechte Dritter verletzen. Selbstverständlich behältst du deine Rechte als Urheber und alle bestehenden gewerblichen Schutzrechte.

Inhalte Dritter in unseren Services

Falls unsere Services Links zu Inhalten, Webseiten, Funktionen oder Ressourcen Dritter („Drittanbieter-Inhalte“) enthalten, dienen diese Links ausschließlich deiner Information. Wir kontrollieren oder befürworten diese Drittanbieter-Inhalte nicht und du erkennst ausdrücklich an, dass wir in keiner Weise verantwortlich oder haftbar für solche Drittanbieter-Inhalte sind.

Eigentumsrechte des Betreibers

Der Betreiber erteilt dir keine Rechte an seinem geistigem Eigentum, soweit dies nicht ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen festgelegt ist. Beispielsweise erhältst du durch diese Vereinbarung keine Rechte an den Urheberrechten, Handelsnamen und Marken, Logos, Domainnamen oder Geschäftsgeheimnissen des Betreibers.

Verfügbarkeit der Services

Auch wenn der Betreiber beabsichtigt und darum bemüht ist, dass die Services so regelmäßig, dauerhaft und zuverlässig wie möglich zur Verfügung stehen, wird es Zeiten geben, zu denen die Verfügbarkeit der Services unterbrochen sein kann, insbesondere auch für planmäßige Wartungen oder Verbesserungen, für Notfallreparaturen oder aufgrund von Ausfällen bei Netzwerkleitungen oder -geräten.

Der Betreiber empfiehlt dir, eigene Sicherungskopien deiner Inhalte und Informationen anzufertigen und aufzubewahren, und du erklärst, dass du dich für Sicherungs- und Speicherzwecke von Inhalten und Informationen nicht auf die Services verlässt.

Kostenpflichtige Zusatzleistungen

Die Inanspruchnahme von bestimmten Zusatzleistungen innerhalb der Services ist gegebenenfalls kostenpflichtig.

Welche Zusatzleistungen kostenpflichtig sind und welche Gebühren für die Inanspruchnahme dieser Zusatzleistungen jeweils anfallen, ist zur allgemeinen Information und für eine erste Übersicht der Preisliste zu entnehmen.

Wenn eine Zusatzleistung eine Kostenpflicht auslöst, so ist dies darüber hinaus jeweils unter Angabe der entsprechenden Kosten vor verbindlicher Bestellung der Zusatzleistung entsprechend gekennzeichnet.

Zahlungsdienstleister

Im Rahmen des Erwerbs von kostenpflichtigen Zusatzleistungen werden die Bestellabwicklung und Zahlungsverarbeitung durch unseren Online-Reseller Paddle durchgeführt. Paddle ist der Merchant of Record für alle Bestellungen, kümmert sich um Anfragen an den Kundenservice und bearbeitet Rückgaben. Es kommt zwischen dir und Paddle bei Benutzung von Paddles elektronischem Zahlungssystem ein separater Vertrag nach Maßgabe der Nutzungsbedingungen von Paddle zu Stande.

Datengebühren

Durch deine Nutzung der Services können für dich Datengebühren anfallen, beispielsweise bei deinem Internetdienstanbieter. Du stimmst zu, dass du für sämtliche von dir verursachten Datengebühren aufkommst.

Die Services sind nur mit einer aktiven Internetverbindung nutzbar.

Kommunikation

Der Betreiber wird deine E-Mail-Adresse, falls von dir bei der Registrierung oder zu einem beliebigen späteren Zeitpunkt angegeben, als primären Weg der Kommunikation mit dir verwenden.

Du erklärst dich damit einverstanden, dass Informationen und Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, vom Betreiber per E-Mail an dich übermittelt werden. Gelegentlich kann der Betreiber dich über wichtige Veränderungen oder Entwicklungen in Bezug auf die Services informieren.

Kundenbetreuung

Wenn du Fragen zu deinem Benutzerkonto oder zu den Services im Allgemeinen hast („Fragen an die Kundenbetreuung“), schickst du bitte eine E-Mail an unsere Kundenbetreuung über eine der in den Kontaktinformationen angegebenen E-Mail-Adressen.

Wir unternehmen alle angemessenen Anstrengungen, um jegliche Fragen an die Kundenbetreuung zeitnah zu beantworten, übernehmen jedoch keine Garantie dafür und sichern nicht zu, dass alle dieser Fragen an die Kundenbetreuung innerhalb einer bestimmten Frist und zufriedenstellend beantwortet werden können.

Laufzeit und Kündigung

Diese Nutzungsbedingungen gelten, bis sie entweder durch dich oder durch den Betreiber gekündigt werden. Du kannst diese Vereinbarung jederzeit und aus beliebigem Grund kündigen, indem du dein Benutzerkonto löschst und die Verwendung der Services, auch sämtlicher Teile, auf die du ohne Benutzerkonto zugreifen kannst, einstellst.

Wir behalten uns das Recht vor, deinen Zugriff auf die Services jederzeit und aus beliebigem Grund aussetzen oder einstellen zu können, beispielsweise dann, wenn wir Grund zu der Annahme haben, dass du gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hast, du uns oder andere Nutzer unserer Services einem Risiko von Schäden oder Verlusten aussetzt, unsere Bereitstellung der Services an dich nicht mehr wirtschaftlich ist, oder wenn wir gesetzlich dazu verpflichtet sind.

Wir werden in jedem dieser Fälle angemessene Anstrengungen unternehmen, dich unter der in deinem Benutzerkonto hinterlegten E-Mail-Adresse oder bei deinem nächsten Zugriff auf unsere Services zu benachrichtigen. Mit der Kündigung dieser Vereinbarung durch dich oder den Betreiber wird der Betreiber die Bereitstellung der Services an dich einstellen und du wirst die Services und dein Benutzerkonto nicht länger verwenden können bzw. darauf zugreifen können.

Schadloshaltung und Freistellung

Du stimmst zu, den Betreiber, seine Auftragnehmer, Mitwirkenden, Lizenzgeber und Partner sowie deren jeweilige Geschäftsführer, Führungskräfte, Mitarbeiter und Vertreter (die „Betreiber-Parteien“) von allen Ansprüchen, Forderungen, Haftungen, Schadensersatzansprüchen, Verlusten, Ausgaben und Kosten Dritter, einschließlich Anwaltskosten, die sich in Verbindung mit deiner Verwendung unserer Services ergeben, schadlos zu halten bzw. freizustellen und sie davor zu schützen.

Gewährleistungsausschluss

Die Services werden im vorliegenden Zustand, wie verfügbar, einschließlich möglicherweise enthaltener Fehler oder Mängel, bereitgestellt. Soweit gesetzlich zulässig, lehnen die Betreiber-Parteien jegliche Gewährleistung oder Zusicherungen ab, insbesondere die Gewährleistung der Fehlerfreiheit, ununterbrochener Verfügbarkeit, Marktfähigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck, Nichtverletzung der Rechte Dritter, Sicherheit der Informationsübertragung und Freiheit von Schadsoftware.

Es kann nicht garantiert werden, dass die Ergebnisse, die durch die Nutzung der Services erzielt werden, korrekt, genau oder zuverlässig sind. Du trägst bei der Auswahl der Services das alleinige Risiko, insbesondere das Risiko, dass deine Inhalte gelöscht oder beschädigt werden oder dass Dritte Zugriff darauf erlangen.

Haftungsbeschränkung

Außer im gesetzlich erforderlichen Umfang sind die Betreiber-Parteien nicht haftbar für jegliche direkte, indirekte oder wirtschaftliche Schäden oder Folgeschäden, die sich in Verbindung mit dieser Vereinbarung, den Services oder aus deiner Verwendung oder der Nichtverwendbarkeit der Services für dich ergeben, insbesondere Schäden durch Betriebsunterbrechung, entgangenen Gewinn, Datenverlust, Sicherheitsverletzungen, Schadsoftware, Softwarefehler, Manipulation, technische Störungen oder die Fehlfunktion bzw. den Ausfall von Computern.

Änderung dieser Nutzungsbedingungen

Der Betreiber ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen gelegentlich und in seinem alleinigen Ermessen zu ändern, um neue oder verbesserte Funktionen zu berücksichtigen, veränderte rechtliche Rahmenbedingungen widerzuspiegeln oder bestimmte Regelungen zu klären.

Die neuen Bestimmungen werden unter https://www.briefe.io/terms veröffentlicht und werden frühestens 14 Tage nach ihrer Veröffentlichung wirksam. Änderungen, die neue Funktionen betreffen, sowie Änderungen aus rechtlichen Gründen sind jedoch sofort wirksam.

Die Nutzungsbedingungen sind selbstständig periodisch auf Veränderungen zu überprüfen. Daneben stimmst du zu, dass wir dich durch Einblendungen oder Bekanntmachungen innerhalb der Services ausdrücklich über aktualisierte Nutzungsbedingungen informieren können.

Deine weiterhin erfolgende Nutzung der Services nach dem Datum des Inkrafttretens aktualisierter Nutzungsbedingungen wird als dein Einverständnis mit den jeweiligen Änderungen angesehen.

Wenn du mit erfolgten Änderungen nicht einverstanden bist, musst du die Verwendung unserer Services vor dem Inkrafttreten dieser Änderungen einstellen und dein Benutzerkonto löschen.

Vollständiger Vertrag

Mit Ausnahme von Zusatzvereinbarungen, die für einzelne Teile unserer Services gelten und dort jeweils angezeigt werden, und ausdrücklichen, zwischen dir und dem Betreiber schriftlich geschlossenen Vereinbarungen, stellen diese Nutzungsbedingungen und die Dokumente, die darin durch Verweise benannt sind, die vollständigen Geschäftsbedingungen dar, die zwischen dir und dem Betreiber vereinbart wurden.

Diese Geschäftsbedingungen ersetzen alle früheren, mündlichen oder schriftlichen, Vereinbarungen zwischen dir und dem Betreiber in Bezug auf den Gegenstand dieser Geschäftsbedingungen, insbesondere auch alle früheren Versionen dieser Nutzungsbedingungen.

Sprache der Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen wurden auf Deutsch verfasst. Sollte ein Konflikt zwischen irgendeiner Übersetzung dieser Nutzungsbedingungen und der deutschen Version bestehen, ist die deutsche Version maßgeblich.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand ist, sofern gesetzlich zulässig, unser Geschäftssitz.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unrechtmäßig, ungültig oder unwirksam sein oder dafür befunden werden, so bleibt die Gültigkeit und Wirksamkeit der übrigen Regelungen davon unberührt.

Kontakt

Kontaktdaten des Betreibers